Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: April 2026 — Anbieter: Walied Sidhom, Erlenstraße 9, 75242 Neuhausen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Walied Sidhom (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern der Online-Lernplattform industriemeister-bq.de (nachfolgend „Plattform").

Die Plattform bietet digitale Lernmaterialien, Übungsaufgaben und Prüfungsvorbereitungsinhalte für die IHK-Industriemeisterprüfung an. Die Nutzung der Plattform setzt die Zustimmung zu diesen AGB voraus.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

1. Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse und einem Passwort voraus.
2. Mit Absenden des Registrierungsformulars und Bestätigung der AGB gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der E-Mail-Adresse durch den Nutzer zustande.
3. Der Nutzer muss mindestens 16 Jahre alt sein. Minderjährige Nutzer benötigen die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
5. Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Plattform besteht nicht. Der Anbieter kann Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

§ 3 Leistungen und Tarifmodelle

Die Plattform bietet folgende Zugangsstufen an:

Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang der einzelnen Tarife anzupassen. Wesentliche Leistungsänderungen zu Ungunsten des Nutzers werden diesem mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.

§ 4 Abonnement, Zahlungsbedingungen und Kündigung

Abonnement und Laufzeit

1. Kostenpflichtige Tarife werden als monatlich kündbare Abonnements abgeschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt einen Monat.
2. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn es nicht rechtzeitig gekündigt wird.
3. Das Abonnement kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Eine Kündigung ist über die Kontoeinstellungen auf der Plattform oder per E-Mail an info@industriemeister-bq.de möglich.
4. Nach Kündigung behält der Nutzer bis zum Ende des bezahlten Zeitraums vollen Zugang zur Plattform. Eine anteilige Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt nicht, es sei denn, der Anbieter hat die Leistung wesentlich verschlechtert.

Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Akzeptierte Zahlungsmittel: Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), SEPA-Lastschrift.
2. Die erste Zahlung wird bei Abschluss des Abonnements fällig. Folgende Zahlungen werden jeweils am Verlängerungstag automatisch eingezogen.
3. Bei fehlgeschlagener Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Inhalten vorübergehend zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen wurde.
4. Rechnungen werden per E-Mail zugesandt.

Widerrufsrecht

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Walied Sidhom, Erlenstraße 9, 75242 Neuhausen, E-Mail: info@industriemeister-bq.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

§ 5 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

1. Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Plattform und der darauf bereitgestellten Inhalte ein.
2. Die Inhalte der Plattform (Fragen, Lösungen, Zusammenfassungen, Grafiken, Software) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung außerhalb der Plattform ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.
3. Das Scraping, automatisierte Auslesen oder massenhafte Extraktion von Inhalten ist ausdrücklich verboten.
4. Das Nutzungsrecht ist auf einen Nutzer beschränkt. Account-Sharing ist nicht gestattet.

§ 6 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen.
2. Im Forum und in allen anderen nutzergenerierten Bereichen ist es verboten:
   • Beleidigungen, Hassrede, Diskriminierung jeglicher Art
   • Spam, Werbung oder kommerzielle Inhalte
   • Falschinformationen oder irreführende Inhalte
   • Inhalte, die Rechte Dritter verletzen (Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte)
   • Verbreitung von Malware, Phishing-Links oder schädlichen Inhalten
3. Der Nutzer ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Bei Verdacht auf unberechtigten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
4. Versuche, die Plattform zu manipulieren, zu hacken oder die technische Infrastruktur zu beeinträchtigen, sind untersagt und können strafrechtliche Konsequenzen haben.

§ 7 KI-gestützte Funktionen

1. Die Plattform bietet KI-gestützte Lernhilfen an, die auf externen KI-Diensten (DeepSeek API) basieren.
2. KI-generierte Antworten sind Hilfsmittel zur Lernunterstützung und stellen keine verbindlichen Fachinformationen dar. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von KI-Ausgaben.
3. Der Nutzer darf KI-Funktionen nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht zur Generierung rechtswidriger, diskriminierender oder schädlicher Inhalte.
4. Die Anzahl der täglichen KI-Anfragen ist je nach Tarif begrenzt (siehe § 3).

§ 8 Verfügbarkeit und technische Änderungen

1. Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform an, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt.
2. Der Anbieter behält sich vor, die Plattform jederzeit technisch weiterzuentwickeln, Funktionen hinzuzufügen, zu verändern oder zu entfernen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.
3. Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Ausgestaltung der Plattform besteht nicht.

§ 9 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und bei arglistigem Verschweigen von Mängeln.
2. Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für:
   • Mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn
   • Schäden durch unrichtige oder unvollständige Lerninhalte und Prüfungsfragen
   • Nicht bestandene Prüfungen trotz Nutzung der Plattform
   • Datenverluste, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen
   • Unterbrechungen der Plattformverfügbarkeit durch höhere Gewalt oder Drittanbieter
4. Die Lernplattform dient ausschließlich der eigenverantwortlichen Prüfungsvorbereitung. Sie ersetzt keine offizielle IHK-Beratung. Der Anbieter gibt keine Garantie auf Prüfungserfolg.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Sperrung und Kündigung durch den Anbieter

1. Der Anbieter kann das Nutzerkonto vorübergehend sperren oder dauerhaft löschen, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt, insbesondere bei:
   • Verstößen gegen § 6 (Nutzerpflichten)
   • Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
   • Falschen Angaben bei der Registrierung
   • Manipulationsversuchen oder Missbrauch der Plattform
2. Bei schwerwiegenden Verstößen kann die Kündigung ohne vorherige Abmahnung erfolgen (außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund).
3. Im Fall einer berechtigten außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Beträge.
4. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit über die Profileinstellungen oder per E-Mail löschen lassen. Bei Löschung des Kontos werden die gespeicherten Nutzerdaten nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen endgültig gelöscht.

§ 11 Änderungen dieser AGB

1. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt, mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten.
2. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Folge wird der Anbieter in der Mitteilung besonders hinweisen.
3. Widerspricht der Nutzer, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB ordentlich zu kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt dies nur, soweit der durch zwingende Vorschriften des Wohnsitzlandes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
4. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

Stand: April 2026 — Walied Sidhom, Erlenstraße 9, 75242 Neuhausen — info@industriemeister-bq.de